Projekt 8: Leitlinienprozess zur Bürgerbeteiligung (Köln)

Im Überblick

Worum ging's?
Um ein Regelwerk für die unterschiedlichen Beteiligungsformate der Stadt Köln festzulegen, organisierte die Stadt Köln einen Online-Bürgerdialog.

Wer hat mitgemacht?
Von den ca. 1,06 Mio. angesprochenen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Köln beteiligten sich etwa 2.000 Bürgerinnen und Bürger an 9 Stadtgespräche.

Wo und wann fand's statt?
Köln (Bezirk Köln), 2015 bis 2018

Mehr Infos:
Website der Stadt Köln zum Leitlinienprozess Bürgerbeteiligung

Im Detail

  • Zielsetzung

    Die Stadt Köln entwickelt stetig neue und moderne Beteiligungsformate. Damit diese neuen Formen der Bürgerbeteiligung wirken können, sollte ein anerkanntes allgemeingültiges Regelwerk entwickelt werden. Dieses sollte in Form von Leitlinien unter Beteiligung der Kölner Öffentlichkeit entstehen. In diesem Prozess wurden verschiedene Formen an Veranstaltungen und Online-Dialogen angeboten.

  • Durchführung

    In einem ersten Schritt (2015/2016) wurden die Grundlagen für die Erarbeitung der Leitlinien festgelegt. Anschließend (März 2017 bis September 2018) wurden diese Leitlinien durch das Arbeitsgremium Bürgerbeteiligung erarbeitet. Parallel zu den Arbeitsgremien fanden öffentliche Stadtgespräche mit Informationen und Austauschmöglichkeiten, Interviews mit Multiplikatoren sowie mehrere Themenwerkstätten statt.

    Zu unterschiedlichen Phasen (Frühjahr 2017, Herbst 2017, Frühjahr 2018) des Projektes wurden zudem Online-Dialoge zum jeweiligen Stand der Leitlinienentwicklung durchgeführt. Hier konnten sich alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt in Form von Kommentaren, Diskussionsbeiträgen und Anregungen zu den bisherigen Zwischenergebnissen äußern.

  • Ergebnisse

    Der Rat der Stadt Köln hat die erarbeiteten Qualitätsstandards für Öffentlichkeitsbeteiligung sowie die Durchführung der Pilotphase zur Öffentlichkeitsbeteiligung Ende 2018 beschlossen. In der folgenden Pilotphase wurden ab Frühjahr 2019 die Leitlinien für Öffentlichkeitsbeteiligung in den Bereichen des Ausschusses für Umwelt und Grün sowie der Bezirksvertretung Nippes getestet.

    Darüber hinaus werden Beteiligungsverfahren zu den Themen Verkehr, Kultur, Stadtentwicklung und Sport geplant, durchgeführt und ausgewertet.