Grafik einer Person am Laptop, einer Wahlurne, Symbolen für Abstimmungen und Internet

Projekt 9: Online-Haushaltsforum (Mülheim an der Ruhr)

Im Überblick

Worum ging's?
Bürgerinnen und Bürger konnten durch ein Online-Haushaltsforum selbst mit Anmerkungen und Vorschlägen an der Budgetplanung der Stadt mitwirken.

Wer hat mitgemacht?
Die ca. 171.000 Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Mülheim a.d.R. waren angesprochen, über die Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer liegen keine Informationen vor.

Wo und wann fand's statt?
Mülheim an der Ruhr (Bezirk Düsseldorf), 2010 bis 2014, Weiterführung als allgemeine Beteiligungsplattform bis heute

Mehr Infos:
Website der Stadt Mühlheim zum Online-Haushaltsforum

Im Detail

Zielsetzung

Beim „Online-Haushaltsforum“ erhalten die Bürger und Bürgerinnen auf einer interaktiven Dialog- und Erfahrungsplattform die Möglichkeit sich zum Thema Haushalt einzubringen. Die geäußerten Anmerkungen, Ideen, Einwände und konkreten Vorschläge bilden eine Diskussionsgrundlage für den politischen Beratungs- und Entscheidungsprozess zum Mülheimer Haushalt. Gleichzeitig bietet diese Plattform alle aktuellen Informationen und relevantes Wissen zum Thema.

Durchführung

Ursprünglich sollte die Plattform als anlassbezogenes Mittel eingesetzt werden, damit Bürger und Bürgerinnen online Sparvorschläge für die Haushaltsplanung einreichen können. Hier konnten die bestehenden Vorschläge auch bewertet und kommentiert werden. Insgesamt gab es in vier Jahren (2010, 2012, 2013 und 2014) zeitlich begrenzt die Möglichkeit sich zum jeweiligen Haushaltsjahr mit Ideen einzubringen.

Aus dieser zeitlich eingeschränkten Möglichkeit hat sich eine dauerhafte Online-Plattform entwickelt, die jetzt unabhängig vom Thema, Anlass und Zeitpunkt offen steht für Haushalts-Ideen. Vorschläge zur Verbesserung der Einnahmen oder Ausgaben können jetzt ganzjährig gemacht werden.

Ergebnisse

Die Anregungen und Hinweise auf der Plattform wurden und werden auch weiterhin in die kontinuierliche Haushaltsplanung eingebunden und damit die Blickwinkel der Bevölkerung mitbedacht.

Die Plattform hat sich außerdem als Beteiligungsort für übergreifende Themen weiterentwickelt und so hat darüber beispielsweise eine Einbeziehung der Bürger und Bürgerinnen bei der Gestaltung des Programmangebots der Volkshochschule und der Innenstadtentwicklung stattgefunden.

Auf einer interaktiven „Kümmer-Karte“ können zudem aktuelle Meldungen und Anmerkungen zu lokalen Missständen im Straßenverkehr, Schäden oder andere Hinweise eigereicht werden. Mit einem Farbsystem wird markiert, wo welche Probleme bereits gemeldet wurden oder wie der aktuelle Bearbeitungsstand ist.