Im Bebauungsplan regelt die Kommune, wo und wie auf ihrem Stadtgebiet gebaut werden darf. Wie ein solcher Bebauungsplan entsteht und welche Beteiligungsmöglichkeiten die Bürgerinnen und Bürger haben, erklärt unser Clip der Reihe „Kommunalpolitik kurz erklärt“ in unter einer Minute.

Bauleitplanverfahren nach dem Baugesetzbuch (BauGB)

Zu Beginn des Verfahrens steht der Beschluss des Gemeinderates, einen Bauleitplan aufzustellen. Hierin steht unter anderem, welches Gebiet vom Bebauungsplan betroffen sein wird. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen, § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB.

Eine Unterrichtung der Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele, Zwecke und Auswirkungen der Planung soll nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB möglichst frühzeitig erfolgen (z. B. durch Informationsveranstaltungen). Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, deren Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann, sollen zudem möglichst frühzeitig zur Äußerung aufgefordert werden, § 4 Abs. 1 BauGB.

Anschließend wird der Bebauungsplan erarbeitet. Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlichen Belange eingegangenen Anregungen sollten hierbei berücksichtigt werden.

Der Entwurf des Bebauungsplans wird inklusive Begründung und Umweltbericht grundsätzlich für einen Monat öffentlich bekannt gemacht. Es können erneut Stellungnahmen von Personen, Behörden und Trägern öffentlicher Belange eingebracht werden.

Diese Stellungnahmen werden von der Gemeinde erneut geprüft. Gegebenenfalls wird der Bebauungsplan entsprechend abgeändert. In diesem Fall muss er in der überarbeiteten Version ein weiteres Mal öffentlich ausgelegt werden.

Abschließend wird der Bebauungsplan als Satzung im Sinne des § 10 Abs. 1 BauGB durch den Gemeinderat beschlossen.

Stand: April 2022