Die EU und ich

Was hat die EU mit meinem Studium zu tun? Was kostet uns eigentlich der Haushalt der EU? Kann ich als Privatperson beim EuGH eine Klage einreichen? Hier können Sie nachlesen, wie sehr die Europäische Integration den Alltag der Menschen in Nordrhein-Westfalen betrifft.

  • Freier Personenverkehr: Was habe ich als EU-Bürgerin oder EU-Bürger davon? Schafft die Abschaffung von Grenzkontrollen Probleme? Unser Clip beantwortet diese Fragen kurz und kompakt.

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Die Video-Clips stehen unter einer CC BY-ND 3.0 DE-Lizenz als Download zu Verfügung. Bitte bei der Verwendung der Dateien die Landeszentrale für politische Bildung NRW als Urheber angeben. Hinweis: Download per "Rechtsklick" --> "Ziel speichern unter...".

Clip in HD1080 (MP4 13 MB)

  • Wie viele junge Menschen aus NRW gehen für Studium, Ausbildung oder Praktikum ins EU-Ausland?

    Das Programm Erasmus+ ermöglicht jungen Menschen, Erfahrungen im EU-Ausland zu nutzen. Die EU übernimmt eventuelle Gebühren für Studium oder Schulbesuch und zahlt einen Zuschuss zu den Kosten für das tägliche Leben.

    Das nehmen junge Menschen in NRW gern in Anspruch. Im Wintersemester 2016/2017 waren nach Angaben des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) mehr als 7.500 Studierende von nordrhein-westfälischen Universitäten im Ausland unterwegs, davon knapp 1.500 für ein zum Studium gehöriges Praktikum. Etwa 4.800 Männer und Frauen haben nach Auskunft des Bundesinstituts für Berufsbildung (BIBB) in diesem Zeitraum einen  Teil ihrer Berufsausbildung im EU-Ausland absolviert.

    Die beliebtesten Länder bei Studierenden sind übrigens Spanien, Frankreich und Großbritannien. Bei den Auszubildenden entscheiden sich die meisten für Großbritannien, gefolgt von Spanien und Irland.

  • Im Nachbarland arbeiten oder einkaufen? Unser Clip verrät mehr zu den Freiheiten, die uns die EU bietet.

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Clip in HD1080 (MP4 13)

  • Wie viel Geld kostet uns die EU jährlich?

    Der EU-Haushalt belief sich im Jahr 2018 auf 160,1 Milliarden Euro. Das ist etwa ein Prozent des Bruttonationaleinkommens der gesamten EU – und weniger, als vielen Mitgliedsstaaten zur Verfügung steht. Deutschland gab 2018 einen Haushalt von 344 Milliarden Euro an. Österreich (178 Milliarden Euro) und Polen (175 Milliarden Euro) lagen mit der EU fast gleichauf. Als einer der größten und wirtschaftsstärksten Mitgliedsstaaten steuert Deutschland etwa 14 Prozent des EU-Budgets bei.

    Sie wollen wissen, wie viel die einzelnen Länder zahlen? Klicken Sie hier.  

     

  • Wie groß ist die Wahrscheinlichkeit, in der eigenen Geldbörse eine 1-Euro-Münze aus einem anderen EU-Land zu finden?

    Die TU Bergakademie Freiberg hat diese Frage am Beispiel der 1-Euro-Münze untersucht. Demnach stammt aktuell jede zweite 1-Euro-Münze in Deutschland aus dem EU-Ausland. Besonders verbreitet sind Münzen aus typischen Urlaubsländern, also Spanien, Frankreich, Italien und Österreich.

    Was sagt das aus? Es ist völlig normal geworden, dass sich unser alltägliches Leben auf das gesamte EU-Gebiet erstreckt. Wir kaufen Waren aus dem EU-Ausland, nutzen Dienstleistungen und bewegen uns im Urlaub oder auf Geschäftsreisen frei im gesamten EU-Gebiet. Auf diese Weise gelangen die ausländischen Münzen ins Land und in unser Portmonee.

    Eigentlich müsste der Anteil ausländischer Münzen sogar noch höher liegen, da nur etwa ein Drittel der 1-Euro-Münzen im gesamten EU-Gebiet aus Deutschland stammt. Die Forscher vermuten aber, dass ausländische Euro-Münzen oft in heimischen Sammlungen landen. Zudem geben die EU-Länder immer wieder frische Münzen aus. So wird es wohl noch 15 Jahre dauern, bis die perfekte Durchmischung erreicht ist.

    Mehr zur Euro-Münzforschung lesen Sie hier.

     

  • Wie viele EU-Fördermittel erhält Nordrhein-Westfalen – und wofür?

    Zwischen 2014 und 2020 erhält Nordrhein-Westfalen fast 2,5 Milliarden Euro von der EU

    • 1,21 Milliarden Euro stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE). Er unterstützt die wirtschaftliche Entwicklung der einzelnen Regionen – vor allem solchen, die industriell geprägt und vom Strukturwandel betroffen sind. Die Fördermittel stehen beispielsweise für Unternehmen und Projekte zur Verfügung, die neue  Technologien entwickeln und herstellen.
    • 627 Millionen Euro kommen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Hier geht es um Bildung und Beschäftigung, um nachhaltige Entwicklung und Chancengleichheit für die Bürgerinnen und Bürger. So fördert der ESF etwa 80 Anlaufstellen für berufliche Beratung in Nordrhein-Westfalen sowie Projekte, die Jugendlichen mit Behinderung auf dem Weg in die betriebliche Ausbildung unterstützen.
    • 618 Millionen Euro zahlt der Europäische Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Er unterstützt eine nachhaltige und umweltschonende Landwirtschaft, wie beispielsweise den ökologischen Landbau.
  • Wann kann ich beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Klage einreichen?

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) bildet die Judikative der Europäischen Union. Er soll sicherstellen, dass sowohl die Mitgliedstaaten als auch die EU-Institutionen das geltende EU-Recht einhalten und gleichermaßen auslegen. In diesem Zusammenhang kann er auch in Rechtsstreitigkeiten zwischen EU-Institutionen und den Regierungen der Mitgliedstaaten vermitteln.

    Als Privatperson oder Unternehmen können Sie sich direkt an den EuGH wenden, wenn Sie von einer bestimmten Entscheidung direkt betroffen sind und Ihnen daraus ein Schaden entsteht. Ansonsten wenden Sie sich zunächst an das zuständige deutsche Gericht – das dann gegebenenfalls den EuGH hinzuziehen wird.

    Die meisten Verfahren betreffen keine Privatpersonen.

    • Vertragsverletzungsverfahren richten sich gegen die Verwaltung eines EU-Landes, das EU-Recht nicht anwendet. Diese Verfahren werden durch die EU-Kommission oder ein EU-Land eingeleitet.
    • Vorabentscheidungsverfahren lösen nationale Gerichte aus, wenn deren Fälle EU-Rechtsvorschriften betreffen und sie im Zweifel darüber sind, wie diese Rechtsvorschriften anzuwenden oder auszulegen sind. Sie können  diese Fälle dem EuGH vorlegen und um ein entsprechendes Urteil bitten.  
    • Nichtigkeitsklagen betreffen einzelne EU-Rechtsakte, die möglicherweise gegen die höherrangigen EU-Verträge verstoßen. Die EU-Kommission, der Rat der EU (Ministerkammer) oder das EU-Parlament können den EuGH darum bitten, den strittigen Rechtsakt zu annullieren.
    • Untätigkeitsklagen betreffen das EU-Parlament, den Europäischen Rat (Kammer der Staats- und Regierungschefs) oder die EU-Kommission, wenn sie zu einer Entscheidung verpflichtet  sind – diese aber nicht treffen.

    Welche Möglichkeiten Sie noch haben, Ihre Rechte in der EU durchzusetzen, lesen Sie hier.   

    Mehr zur Arbeitsweise des EuGH finden Sie im Europawahlratgeber 2019 (PDF, 7 MB) ab Seite 36.