Illustration mit Symbolen für die Aufgaben von Kommunen: Häuser, ein Paragraphen-Zeichen, eine Familie, ein Bus, ein Fahrrad

Fairplay: Kooperation in der Praxis

Das Verhältnis von Bürgermeisteramt und Rat ist grundsätzlich auf Arbeitsteilung und Kooperation angelegt. Der Rat soll als kommunales Parlament die grundlegenden Entscheidungen treffen, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister diese dann ausführen - von denen allerdings viele durchaus ihren eigenen Kopf und andere Ideen als die Ratsmehrheit haben. Außerdem sind sie in NRW zu neunzig Prozent Parteimitglieder. Das kann hilfreich sein, aber auch zu Schwierigkeiten bei der Mehrheitsfindung führen. 

Folgende Konfliktlinien gibt es in der Praxis:

  • Konflikte zwischen Bürgermeisteramt und Rat entstehen vor allem, wenn die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister keine eigene Mehrheit im Rat haben. Das ist laut einer Umfrage bei etwa der Hälfte der Stadtoberhäupter der Fall. Hier kann es zu Verzögerungen und Blockaden von Entscheidungen kommen. 
  • Konflikte innerhalb des Rates können auftreten, wenn Entscheidungsprozesse durch unklare Mehrheiten erschwert werden. Hier müssen die Stadtoberhäupter dann moderieren und nach Mehrheiten für bestimmte Projekte suchen. 

Laut einer Umfrage aus dem Jahr 2017 bewertet aber eine Mehrheit der Ratsmitglieder das Verhältnis zu ihren Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern als gut.