Funktion: Bezirksvertretung

Bezirksvertretungen sind die kleinsten politischen Einheiten. Sie gibt es in den meisten Großstädten über 100.000 Einwohner, die so groß und finanziell so stark sind, dass sie ohne Landkreis auskommen. In diesen Städten ist das Stadtgebiet in mehrere Bezirke eingeteilt – zwischen drei und zehn, ohne dass dabei aber Stadtviertel in mehrere Bezirke getrennt werden.

Zuständigkeiten

Die Bezirksvertretung ist unter anderem zuständig für den Unterhalt und die Ausstattung öffentlicher Einrichtungen wie Schulen im Stadtbezirk - und für kulturelle Angelegenheiten, sofern das nicht der Gemeinderat an sich zieht: der steht über der Bezirksvertretung.

In die Bezirksvertretung kann für sechs Jahre gewählt werden, wer bei den Kommunalwahlen auf der Bewerberliste einer Partei oder Wählergruppe steht, eine Einzelkandidatur ist nicht möglich. Achtung: Die Amtsdauer beträgt nur bei der Wahl 2014 sechs Jahre – ab 2020 sollen alle Ämter wieder einheitlich für fünf Jahre vergeben werden.

Die Bezirksvertretung wählt ihre Leitung – Bezirksvorsteherin oder Bezirksvorsteher – selber. Gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern hat die Leitung damit ein eher schwaches Mandat, da sie nicht direkt gewählt wurde.

Einzig berechtigt

Bezirksvorsteherin bzw.  Bezirksvorsteher ist die einzige Position in der Bezirksvertretung, der eine besondere Aufwandsentschädigung für die Arbeit zusteht.

Allerdings kann diese Regel auch für andere Posten in der Bezirksvertretung – etwa stellvertretende Leitung und Fraktionsvorsitz - ausgedehnt werden. "Einfache" Mitglieder der Bezirksvertretung erhalten eine monatliche Pauschale als Aufwandsentschädigung, mit der vor allem der Verdienstausfall ausgeglichen werden soll.