Hintergrund: Zeitschiene zu den Kommunalwahlen 2014/2015

Kommunalwahlen 2015

Die nächsten turnusmäßigen Wahlen für Landräte und Bürgermeister, die nicht am 25. Mai 2014 neu gewählt wurden, finden am 13. September 2015 statt.

Die wichtigsten Daten für 2015:

27. Juli

Die Frist, innerhalb derer man Wahlvorschläge für die Kandidaten einreichen kann, läuft um 18.00 Uhr ab.

5. August
Die Wahlvorschläge müssen vom jeweiligen Wahlleiter nach Überprüfung vom Wahlausschuss verkündet werden. Wird dabei ein Vorschlag abgelehnt, kann bis zu drei Tage nach der Verkündung dagegen Einspruch erhoben werden.

9. August
Stichtag für die Eintragung der Wahlberechtigten in die Wählerverzeichnisse.

10. August
Der Versand der Wahlbenachrichtigungen beginnt und muss bis zum 23. August - 21 Tage vor der Wahl - abgeschlossen sein.

20. August
Letzter Tag für die öffentliche Bekanntmachung durch die Bürgermeister über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis

24. bis 28. August
In diesem Zeitraum können die Wählerverzeichnisse eingesehen werden, um die Angaben zur eigenen Person zu prüfen. Der 28. August ist gleichzeitig der letzte Tag um Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis zu erheben - wie zum Beispiel für bisher nicht im Wählerverzeichnis aufgeführte Wahlberechtigte, ihre Aufnahme in das Verzeichnis zu beantragen.

28. August
Wer bei der Kommunalwahl wählen will, muss spätestens ab jetzt seinen Wohnsitz in der Gemeinde haben.

11. September
Letzter Tag, an dem Briefwahlunterlagen beantragt werden können (Posteingang!).

13. September
Wahltag: Die Wahllokale in den Wahlräumen sind von 8.00-18.00 Uhr geöffnet. Briefwahlunterlagen müssen bis 16.00 Uhr eingegangen sein. Ab 18.00 Uhr erfolgen erst die Stimmauszählung und dann die Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse.

27. September
Möglicher Stichwahltermin für die Wahl vom 14. September. Die Aufsichtsbehörde kann einen anderen Termin festsetzen, wenn besondere Umstände es erfordern.

Kommunalwahlen 2014

Am 25. Mai 2014 wurden gewählt: Gemeinderäte, Kreistage, Bezirksvertreter und die Landrats- und Bürgermeisterämter, die bereits 2014 zur Wahl standen. Die Zeitschiene zu diesen Wahlen begann aber schon im Jahre 2013.

Die wichtigsten Daten für 2013:

30. März
Spätester Zeitpunkt zur Reduzierung der Vertreterzahl in den Räten und Kreistagen Satzung (Rats- bzw. Kreistagsbeschluss).

20. Oktober
Bis zu diesem Datum muss auf Gemeindeebene die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke durch den Wahlausschuss erfolgt sein.

20. November
Bis zu diesem Datum muss auf Kreisebene die Einteilung des Wahlgebietes in Wahlbezirke erfolgt sein.

30. November
Bis zu diesem Termin müssen Bürgermeister und Landräte, deren Amtszeit zwischen dem 1. Juni 2014 und 20. Oktober 2015 endet (betrifft vor allem die, die beim letzten regulären Wahltermin am 30.8.2009 gewählt wurden),  entscheiden, ob sie ihr Amt 2014 vorzeitig niederlegen oder ihre Amtsperiode vollständig ableisten wollen.

Die wichtigsten Daten für 2014:

7. April
Die Frist, innerhalb derer man Wahlvorschläge für die Kandidaten und Listen einreichen kann, läuft um 18.00 Uhr ab.

16. April
Der Wahlausschuss der Kommune bzw. des Kreises entscheidet spätestens an diesem Tag über die Zulassung oder Zurückweisung von Wahlvorschlägen.

19. April
Letzter Tag für Beschwerden gegen die Zulassung oder Zurückweisung von Wahlbeschwerden

20. April
Stichtag für die Eintragung der Wahlberechtigten in die  Wählerverzeichnisse.

21. April
Der Versand der Wahlbenachrichtigungen beginnt und muss bis zum 4.5.2014 - 21 Tage vor der Wahl - abgeschlossen sein.

1. Mai
Letzter Tag für die öffentliche Bekanntmachung durch die Bürgermeister über die Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis.

5. bis 9. Mai
In diesem Zeitraum können die Wählerverzeichnisse eingesehen werden, um insbesondere die Angaben zur eigenen Person zu prüfen. Der 9. Mai ist gleichzeitig der letzte Tag um Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis zu erheben - wie zum Beispiel durch bisher nicht im Wählerverzeichnis aufgeführte Wahlberechtigte, um ihre Aufnahme in das Verzeichnis zu beantragen.

9. Mai
Wer bei der Kommunalwahl wählen will, muss spätestens ab jetzt seinen Wohnsitz in der Gemeinde haben. Achtung! Hat jemand mehrere Wohnungen, ist er nur in der Gemeinde wahlberechtigt, in der er seine Hauptwohnung hat. 

23. Mai
Grundsätzlich letzter Tag, an dem Briefwahlunterlagen beantragt werden können - bis 18:00 Uhr (Posteingang!).

25. Mai - Wahltag
Die Wahllokale in den Wahlräumen sind von 8.00-18.00 Uhr geöffnet. Briefwahlunterlagen müssen bis 16.00 Uhr beim (Ober-)Bürgermeister eingegangen sein. Umittelbar nach dem Ende der Wahlzeit erfolgen erst die Stimmauszählung durch den Wahlvorstand und später dann die Bekanntgabe der vorläufigen Wahlergebnisse.

8. Juni
Möglicher Stichwahltermin für die Wahl von für Landräten und (Ober-)Bürgermeistern, wenn die Hauptwahl am 25.5.2014 stattgefunden hat. Die Aufsichtsbehörde kann einen anderen Termin festsetzen, wenn besondere Umstände es erfordern (Pfingsten).