Neues: Stichwahlen

Abschaffung und Wiedereinführung - Was sind die Gründe?

Seit 1999 können die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen ihre Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und ihre Landrätinnen und Landräte direkt wählen. Bei allen Wahlen gab es seitdem Stichwahlen - außer in der Zeit zwischen 2007 und 2011. Warum wurden sie abgeschafft – und warum wieder eingeführt?

Was ist die Stichwahl?

Wenn keiner der Kandidatinnen und Kandidaten bei der Wahl zum Bürgermeister- oder Landratsamt mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich versammeln kann, kommt es zur Stichwahl. Das war in der Vergangenheit – also vor allem bei den Wahlen 1999 und 2004 - in ca. 30% der Kommunen der Fall.

In der Stichwahl treten zwei Wochen nach dem ersten Wahlgang die beiden Kandidatinnen oder Kandidaten erneut zur Wahl an, die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigten. Die Stichwahl gewinnt, wer dann die Mehrheit der Stimmen erhält.

Warum wurde die Stichwahl 2007 abgschafft?

Der Landtag hatte 2007 mit Mehrheit von CDU und FDP beschlossen, die Stichwahl abzuschaffen und dafür die Entscheidungsregel einzuführen, dass im ersten Wahlgang der Kandidat mit den meisten Stimmen die Wahl gewinnt – also mit relativer Mehrheit. Das konnten dann auch weniger als 50% der gültigen Stimmen sein.

Einer der Gründe für die Bedenken gegen die Stichwahl war die absolute Stimmanzahl für den Sieger der Stichwahl. Denn im Jahre 2004 gewannen einige zunächst zweitplatzierte Kandidaten die Stichwahlen mit deutlich weniger Stimmen, als die führenden Kandidaten noch im ersten Wahlgang auf sich vereinigen konnten. Das erklärte sich zwar auch durch die in der Regel niedrigere Wahlbeteiligung bei Stichwahlen, wurde aber dennoch als ungerecht empfunden.

Ein weiterer Nachteil der Stichwahl wurde in den zusätzlichen Kosten gesehen, die durch den zweiten Wahlgang entstanden.

Warum wurde die Stichwahl 2011 wieder eingeführt?

Die Stichwahl wurde 2011 von der Landtagsmehrheit von SPD und Grünen wieder eingeführt. Die Abschaffung  hatte 2009 in einigen Kommunen dazu geführt, dass Kandidaten  gewannen, die weniger als ein Drittel aller Stimmen auf sich vereinigen konnten.

So gewann zum Beispiel der Bürgermeisterkandidat in Monheim mit 30,4%, in Wülfrath reichten sogar 27% für das Amt. Die rot-grüne Landtagsmehrheit befürchtete, dass der Stimmenanteil der Wahlsieger in solchen Fällen zu niedrig sein könnte, um einen ausreichenden Rückhalt bei der Wählerschaft zu gewährleisten.

Die Stichwahl erschien vor diesem Hintergrund als der geeignetere Entscheidungsmechanismus, um in Fällen ohne absolute Mehrheit im ersten Wahlgang für eine eindeutige Entscheidung zu sorgen.