Verkleinerung der Gemeinderäte

Die Anzahl der Sitze im Gemeinderat richtet sich nach der Einwohnerzahl. Die Bandbreite ist groß: in Gemeinden unter 5.000 Einwohner muss es mindestens 20 Ratsmitglieder geben, in Städten über 700.000 Einwohner können es bis zu 90 sein. Bezogen auf die Einwohnerzahl ist ein Ratsmitglied rechnerisch für eine bestimmte Anzahl von Einwohnern zuständig.

Großstädte mit Kontaktschwierigkeiten

Für die Koppelung von Wahlen spricht, dass der organisatorische und damit auch finanzielle Aufwand geringer ist, als wenn zwei Wahlen unabhängig voneinander stattfinden. Die Wahlvorbereitungen der Kommunalverwaltung können zum Teil zusammen erledigt werden - und die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer am Wahlsonntag müssen nicht zweimal entlohnt werden.

Außerdem geht man davon aus, dass die Koppelung von Wahlen die Wahlbeteiligung bei den einzelnen Wahlgängen stabilisiert bzw. sogar erhöht.

In NRW lag die Wahlbeteiligung 2009 bei:

  • den Kommunalwahlen bei 52,4%,
  • den Europawahlen bei 41,8%.

Die Beteiligung ist in den letzten drei Jahrzehnten stark gesunken:

  • bei der Europawahl um 25,6%,
  • bei den Kommunalwahlen um 17,5%.

Eine Sache der Abwägung

Die Regelungen zur Größe der Gemeinderäte sind letztlich Ergebnis einer Abwägung, weder darf der Rat zu groß werden, noch zu klein: gäbe es in Köln die gleiche Vertretungsrelation wie in Marienmünster, hätte der Rat über 4.000 Mitglieder, bei Kölner Verhältnissen in Marienmünster gäbe es nicht einmal ein „ganzes“ Ratsmitglied.

Verkleinerung des Rates

Seit 2007 gibt es die Möglichkeit, durch Ratsbeschluss bis 15 Monate vor der Kommunalwahl die Anzahl der Ratsmitglieder um zwei, vier oder sechs Mitglieder zu reduzieren – wenn eine Mindestzahl von 20 nicht unterschritten wird. Von dieser Möglichkeit haben viele Städte und Gemeinden in NRW Gebrauch gemacht.

Vor- und Nachteile einer Verkleinerung

Die Reduktion der Anzahl wird in der Regel mit Einspareffekten begründet, da für jedes Ratsmitglied ja Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgelder und ggf. Verdienstausfall sowie Fahrkostenerstattung gezahlt werden müssen.

Eine Verkleinerung kann aber auch Nachteile mit sich bringen. So müssen z.B. auch Wahlkreise neu zugeschnitten werden, was häufig zu Konflikten führen kann, wenn Ortsteile ihre gewohnte Repräsentanz im Rat verlieren. Auch kann die Vertretungsrelation dadurch ungünstiger werden und die „soziale Distanz“ zwischen Einwohnern und Ratsmitglied zunehmen.